Fricke & Fricke Anwälte Partnerschaft

Sonderbedarf

BGH, Urteil vom 15.02.2006 — XII ZR 4/04

1.Ein unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf liegt nur dann vor, wenn der Bedarf nicht als wahrscheinlich vorauszusehen war und deshalb bei der Bemessung der laufenden Unterhaltsrente nicht berücksichtigt werden konnte.

2. Die Kosten für eine Konfirmation sind spätestens mit Beginn des Konfirmantenunterrichts absehbar und deswegen nicht überraschend i. S. von § 1613 II Nr. 1 BGB.

Der Bundesgerichtshof mutet den Kindern zu, frühzeitig Rücklagen von dem an Sie gezahlten Kindesunterhalt zu bilden. Die vorgenannten, vom Bundesgerichtshof aufgestellten Grundsätze dürften auch auf die Kosten für eine Kommunion anwendbar sein. Die Kosten für eine Kommunion sind ebenfalls spätestens mit Beginn des Kommunionunterrichts absehbar und deswegen nicht überraschend.

This entry was posted in .